Es ist uns eine Freude, zu unser­er Podi­ums­diskus­sion

„Neue rechte Nor­mal­ität trotz Demokratie? Zum Umgang mit dem poli­tis­chen Recht­sruck“

einzu­laden. Am 26. Novem­ber 2024 um 18 Uhr tre­f­fen wir uns in der Ware­nan­nahme des Kul­turzen­trum Faust in Han­nover, um gemein­sam mit Expert*innen aus der Zivilge­sellschaft und Poli­tik über die besorgnis­er­re­gen­den Entwick­lun­gen der let­zten Monate zu disku­tieren.

In den let­zten Jahren wurde regelmäßig vor dem Erstarken der extremen Recht­en und einem bevorste­hen­den Recht­sruck in Deutsch­land gewarnt. Die jüng­sten Entwick­lun­gen zeigen jedoch, dass dieser Recht­sruck längst Real­ität ist.

Wir möcht­en bei unser­er Podi­ums­diskus­sion nicht nur die poli­tis­chen Entwick­lun­gen erörtern, son­dern auch den­jeni­gen eine Stimme geben, die von Ras­sis­mus betrof­fen sind. Eben­so wollen wir Men­schen zu Wort kom­men lassen, die sich im All­t­ag mutig gegen diese Entwick­lun­gen stellen. Im Rah­men der Ver­anstal­tung wird der “Runde Tisch für Gle­ich­berech­ti­gung – gegen Ras­sis­mus seine Arbeit” vorstellen und Hand­lungsmöglichkeit­en gegen rechts in Han­nover disku­tieren.

Es disku­tieren:

  • Josi­na Mon­teiro (Dipl. Sozialpäd­a­gogin, & Sozialar­bei­t­erin, Ini­tia­tive Schwarz­er Men­schen in Deutsch­land, Erfurt)
  • Dr. Mas­si­mo Per­inel­li (Ref­er­ent für Migra­tion, Rosa-Lux­em­burg-Stiftung, Berlin)
  • Uta Saenger (OMAS GEGEN RECHTS Han­nover)
  • André Bock (Innen­poli­tis­ch­er Sprech­er der CDU-Frak­tion im Nieder­säch­sis­chen Land­tag)

Die Mod­er­a­tion übern­immt Türkân Deniz-Roggen­buck, Jour­nal­istin und Diver­si­ty-Trainer­in.

Ver­anstal­tungs­de­tails:

  • Datum: 26. Novem­ber 2024
  • Zeit: 18:00 Uhr (Dauer ca. 2 Stun­den)
  • Ort: Ware­nan­nahme, Kul­turzen­trum Faust, Han­nover

Eine Anmel­dung ist nicht erforder­lich. Kleine Erfrischun­gen ste­hen zur Ver­fü­gung.

Die Ver­anstal­tung wird von der Ini­tia­tive für Inter­na­tionalen Kul­tur­aus­tausch e.V. (IIK) im Rah­men des Pro­jek­ts Move4Change organ­isiert, in Zusam­me­nar­beit mit der Rosa-Lux­em­burg-Stiftung Nieder­sach­sen und dem Run­den Tisch für Gle­ich­berech­ti­gung gegen Ras­sis­mus, im Rah­men des Bünd­niss­es “Men­schen­rechte gren­zen­los”.

Wir freuen uns auf Ihre Teil­nahme und eine anre­gende Diskus­sion!

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Am 22.10.2024 fand im Pavil­lon bei der Fach­ta­gung der Ini­tia­tive für Inter­na­tionalen Kul­tur­aus­tausch e.V., „Per­spek­tiv­en für eine anti­ras­sis­tis­che Ein­wan­derungs­ge­sellschaft: Sen­si­bil­isierung – Hal­tung – Wis­sen“, ein gelun­gener Aus­tausch zu anti­ras­sis­tis­ch­er Arbeit in der Ein­wan­derungs­ge­sellschaft statt.

Die Leitung der IIK, Mah­jabin Ahmed betonte in ihrem Gruß­wort die Bedeu­tung ein­er aktiv­en anti­ras­sis­tis­chen Hal­tung, nur so könne ein ständi­ger Ver­lern-Prozess in der Gesellschaft gelin­gen.  Es bedürfe ein­er stärk­eren Ver­net­zung von Akteuren – beson­ders unter den migrantis­chen Selb­stor­gan­i­sa­tio­nen, um Ras­sis­mus in der Gesellschaft zu bekämpfen.

Wie sieht anti­ras­sis­tis­che Arbeit in der Gesellschaft aus?

Sarah Böger von der Uni­ver­sität Göt­tin­gen gab den Teil­nehmenden einen facetten­re­ichen Ein­blick in die Bedeu­tung der Erin­nerungskul­tur und deren weitre­ichende Imp­lika­tio­nen für eine anti­ras­sis­tis­che Ein­wan­derungs­ge­sellschaft. Anschließend reflek­tierte Kadir Özdemir die Rel­e­vanz mess­bar­er Teil­habe und verdeut­lichte die Notwendigkeit von der Etablierung konkreter Maß­nah­men zur Erre­ichung von Chan­cen­gle­ich­heit.

Unter der Leitung von Zara Momand, Bakari Tan­gara und Cristi­na Antonel­li- Nga­meni fol­gte ein inten­siv­er Fachaus­tausch zu den The­men Ras­sis­mus im Gesund­heitswe­sen, com­mu­ni­ty basiert­er anti­ras­sis­tis­ch­er Beratung und Ras­sis­mus an Schulen. Die drei Work­shops set­zten sich mit den spez­i­fis­chen Her­aus­forderun­gen und Ansätzen zur Förderung anti­ras­sis­tis­ch­er Hal­tun­gen in den jew­eili­gen The­menge­bi­eten auseinan­der. Die Her­aus­forderun­gen und Chan­cen der Ein­wan­derungs­ge­sellschaft der Zukun­ft wurde von den Teil­nehmenden offen disku­tiert und es sind konkrete Hand­lungsan­sätze ent­standen.

Beschreibt das Zusam­men­leben in unser­er Gesellschaft eine Ein­wan­derungs­ge­sellschaft oder eine Migra­tions­ge­sellschaft?

Eine abschließende Fish­bowl-Diskus­sion verdeut­lichte die struk­turellen und insti­tu­tionellen Hür­den für eine anti­ras­sis­tis­che und inklu­sive Stadt­ge­sellschaft. Die Diskus­sion zeigte, wie wichtig ein kon­tinuier­lich­er Aus­tausch und eine regelmäßige Neu­po­si­tion­ierung sind. Dazu zählt auch, den eige­nen Sprachge­brauch kri­tisch zu hin­ter­fra­gen – denn Sprache schafft Real­ität.

Die Impulse für die Ver­tiefung anti­ras­sis­tis­ch­er Per­spek­tiv­en set­ze Sab­ri­na Rahi­mi, die den Aus­tausch mit ihrer Mod­er­a­tion leit­ete. Sie ani­mierte die Anwe­senden dazu, ihre Per­spek­tiv­en zu teilen und schuf damit im Laufe der Ver­anstal­tung eine Vision ein­er anti­ras­sis­tis­chen Stadt­ge­sellschaft.

Ein aus­führlich­er Bericht zur Fach­ta­gung wird in den kom­menden Tagen unter der Rubrik “Move4Change” zur Ver­fü­gung gestellt wer­den.

Eine rassistische Antwort auf den Anschlag in Solingen

Schon zwei Wochen nach dem schreck­lichen Messer­at­ten­tat von Solin­gen liegen zahlre­iche poli­tis­che Forderun­gen auf dem Tisch. Es scheint, als sei die bru­tale Tat der Aus­lös­er für eine neue migra­tionspoli­tis­che Gen­er­alde­bat­te in Deutsch­land. Die syrische Staats­bürg­er­schaft des Atten­täters scheint auszure­ichen um, statt über Ter­ror­präven­tion und Strafver­fahren zu sprechen, die Abschot­tung Deutsch­lands und Europas voranzutreiben.


Das Entset­zen und die Angst, die der Anschlag in Solin­gen aus­gelöst hat, wer­den poli­tisch genutzt, um geflüchtete Men­schen generell als Bedro­hung für die deutsche Gesellschaft darzustellen. Es entste­ht ein Bild, das alle geflüchteten und als mus­lim­isch posi­tion­iert gele­sene Men­schen in Deutsch­land unter einen Gen­er­alver­dacht stellt. Diese Zuschrei­bung ist ras­sis­tisch und ver­gisst, dass viele der getrof­fe­nen Men­schen nach Deutsch­land kom­men, um vor dem Ter­ror des Islamis­chen Staates Schutz zu suchen. Denn in ihren Herkun­ftsstaat­en kön­nen sie diesen Schutz nicht erhal­ten. Die Debat­te ver­gisst auch den aller­größten Teil der migri­erten und geflüchteten Men­schen, die in Deutsch­land in den Arbeits­markt inte­gri­ert sind und täglich zum Brut­toin­land­spro­dukt beitra­gen.

Recht­staatlichkeit und Demokratie

Die Aushöh­lung des grundle­gen­den Men­schen­rechtss­chutzes in der Europäis­chen Union und in Deutsch­land ist ein Angriff auf die Ver­fas­sung und eine Gefahr für die Demokratie. Die aktuelle migra­tionspoli­tis­che Debat­te in Deutsch­land ver­lagert die Ver­ant­wor­tung für sozialpoli­tis­che Entwick­lun­gen auf den Rück­en geflüchteter Men­schen.  Damit wird recht­en und anti­demokratis­chen Ide­olo­gien der Weg in die Mitte der Gesellschaft geeb­net.

Es ste­ht in unser­er poli­tis­chen und gesellschaftlichen Ver­ant­wor­tung, die Wahrung der Men­schen­rechte zu vertei­di­gen und damit die Demokratie zu sta­bil­isieren und zu schützen.

Wir ste­hen dafür ein, dass die Rechte aller Men­schen in Deutsch­land respek­tiert wer­den. Wir verurteilen die ras­sis­tis­chen Debat­ten, die aktuell auf dem Rück­en geflüchteter Men­schen geführt wer­den und appel­lieren an die Politiker*innen, ihre Ver­ant­wor­tung ernst zu nehmen und unter allen Umstän­den die Ver­fas­sung zu vertei­di­gen. Damit wir auch in Zukun­ft in ein­er vielfälti­gen Demokratie leben, die die Würde jedes einzel­nen Men­schen achtet.

Fachtagung „Perspektiven für eine antirassistische Einwanderungsgesellschaft“

Sen­si­bil­isierung – Hal­tung – Wis­sen

22. Okto­ber 2024, 9:30 Uhr

Kul­turzen­trum Pavil­lon

Wir freuen uns Sie zu unserem Fach­tag “Per­spek­tiv­en für eine anti­ras­sis­tis­che Ein­wan­derungs­ge­sellschaft” einzu­laden. Die Ver­anstal­tung umfasst zwei Keynotes von diversen Expert*innen: Dr. Sabine Hess und Sarah Böger zu der Frage „Welche Erin­nerungskul­tur braucht eine Post­mi­gra­tions­ge­sellschaft?“, wie auch von Kadir Özdemir zu „Stadt­ge­sellschaft updat­ed: Ras­sis­tis­che Diskurse und die Notwendigkeit mess­bar­er Teil­habe in der Ein­wan­derungs­ge­sellschaft“. Dazu wer­den Work­shops zu Ras­sis­mus im Schul- und Gesund­heitswe­sen sowie der com­mu­ni­ty-basierten ras­sis­muskri­tis­chen Beratungsar­beit ange­boten. Neben Input durch Keynotes und Work­shops gibt es auch reich­lich Raum für Diskus­sio­nen mit- und untere­inan­der zu ver­schiede­nen Aspek­ten ein­er anti­ras­sis­tis­chen Ein­wan­derungs­ge­sellschaft. Essen und Getränke wer­den bere­it­gestellt. Für musikalis­ches Enter­tain­ment vor Ort ist eben­falls gesorgt.

Diese Ver­anstal­tung ist kosten­los und offen für alle, set­zt allerd­ings eine Anmel­dung sowie eine Work­shop­wahl voraus. Besucher*innen erhal­ten die Möglichkeit, sich an einem von drei Work­shops anzumelden. Um zu gewährleis­ten, dass die Work­shops gle­icher­maßen gefüllt sind, ist es wichtig, dass wir Ihre Wahl im Voraus erhal­ten.

Fol­gende Work­shops wer­den ange­boten:

‚Ras­sis­mus im Gesund­heitswe­sen: Vom struk­turellen Prob­lem zu gesellschaftlichen Lösun­gen‘

Zara Momand, ange­hende Psy­chother­a­peutin, poli­tis­che Bild­ner­in

Der Work­shop zeigt auf, wie sich ras­sis­tis­che Struk­turen in unser­er Gesellschaft man­i­festieren und beleuchtet die tief­greifend­en Auswirkun­gen dieser Erfahrun­gen auf die psy­chis­che Gesund­heit.

Wir betra­cht­en, wie die Gesellschaft auf diese Prob­lematik reagiert und welche Mech­a­nis­men dabei greifen. Es wird ein  infor­ma­tiv­er Input geboten, der sich an Multiplikator:innen sowie Vertreter:innen der poli­tis­chen und Ver­wal­tungsebene richtet, die ein Grund­in­ter­esse am The­ma mit­brin­gen und offen dafür sind, sich weit­erzu­bilden. Ein zen­trales Ziel des Work­shops ist es, die Selb­stre­flex­ion anzure­gen, um das Bewusst­sein für die weitre­ichen­den Kon­se­quen­zen von Ras­sis­mus zu schär­fen und nach­haltige Verän­derun­gen anzus­toßen.

‚Gemein­sam gegen Ras­sis­mus an Schulen – Koop­er­a­tion von Schulen und exter­nen Beratungsstellen für ein gerecht­es Bil­dungssys­tem‘

Cristi­na Antonel­li-Nga­meni, amfn e.V.

Ziel des Work­shops ist es, die koop­er­a­tive Zusam­me­nar­beit zwis­chen Schulen und exter­nen Beratungsstellen aus zivilge­sellschaftlich­er Sicht zu stärken, um Schutz vor ras­sis­tis­ch­er Diskri­m­inierung zu gewährleis­ten. Angesichts der zunehmenden Vielfalt in den Schulk­lassen und den Her­aus­forderun­gen durch glob­ale Krisen und Migra­tion, sollen im Work­shop Ansätze zum Empow­er­ment der Betrof­fe­nen, präven­tive Maß­nah­men und Inter­ven­tion­s­möglichkeit­en disku­tiert wer­den. Dabei wird der Fokus auf die Unter­stützung durch außer­schulis­che Part­ner gelegt, um struk­turellen Auss­chluss und Ras­sis­mus effek­tiv ent­ge­gen­zuwirken.

Für Ihre Teil­nahme fall­en keine Kosten an. Bitte beacht­en Sie, dass die Anzahl der Teilnehmer*innen begren­zt ist; eine frühzeit­ige Anmel­dung ist daher von Vorteil. Voll­ständi­ge Anmel­dun­gen (= mit Angabe ein­er Work­shop­wahl) wer­den vor­rangig berück­sichtigt. Bitte denken Sie also daran diesen mitzusenden.

‚Sich­er in der Stadt? Erfahrun­gen der com­mu­ni­ty-basierten ras­sis­muskri­tis­chen Beratungsar­beit‘

Eby Tan­gara, WeAct (MiSo-Net­zw­erk Han­nover e.V.)

Im Rah­men des Bun­de­spro­grammes „weact“ etablierten Pris­ma Queer Migrants e. V. aus Han­nover und MISO-Net­zw­erk Han­nover e. V. eine com­mu­ni­ty­basierte Beratungsstelle für Getrof­fene von Ras­sis­mus. Im Work­shop beschäfti­gen wir uns mit der Bedeu­tung des Begriffs „Com­mu­ni­ty“ für die Teilnehmer*innen und welche Anforderungen/Herausforderungen ras­sis­muskri­tis­che Beratung erfüllen sollte.

Anmel­dun­gen: Bitte bis zum 15. Okto­ber 2024 per E‑Mail an info@iik-hannover.de mit der Angabe des Wun­schwork­shops.

Fest der Vielfalt 2024

Es war uns ein Fest zum 09. Mal die Vielfalt unser­er Ein­wan­derungs­ge­sellschaft zu feiern. Die Vere­ine und Ini­tia­tiv­en der han­nover­schen Stadt­ge­sellschaft haben am Son­ntag tran­skul­turelle Begeg­nung geschaf­fen und ein Zeichen gegen aktuelle gesellschaftliche Bewe­gun­gen nach Rechts geset­zt.

Es war laut, bunt und deut­lich spür­bar was Mah­jabin Ahmed in ihrer Emp­fangsrede angekündigt hat: „Wir möcht­en eine richtige Ein­wan­derungs­ge­sellschaft sein. Mit Grund­la­gen und Recht­en für alle. Mit einem Platz für jede Per­son. Wir möcht­en ein tran­skul­turelles und gen­er­a­tionsüber­greifend­es Miteinan­der. Wir möcht­en Vielfalt.“

Passend zum Beginn des Fests hat­ten sich langsam auch die let­zten Regen­wolken ver­zo­gen und das Fest wurde mit einem ben­galis­chen Tanz eröffnet. Mah­jabin Ahmed, Lei­t­erin der IIK e.V., betont zur Begrüßung wie wichtig es ist, dass Men­schen unge­hin­dert ihrer Herkun­ft, Nation­al­ität, Sprache, Geschlecht oder sex­ueller Ori­en­tierung zusam­men find­en und gemein­sam Stel­lung gegen Hass und Het­ze von Rechts beziehen. Sie lädt ein, den Tag zu nutzen, um gemein­sam zu essen, zu lachen und zu feiern.

Der Ober­bürg­er­meis­ter Belit Onay würdigte die Organ­i­sa­tion und das Engage­ment aller Beteiligten. Unter der Leitung der Mod­er­a­torin Pia Ahmed präsen­tiert das Büh­nen­pro­gramm eine bre­ite Palette an Tanzper­for­mances und Musik­stück­en unter anderem von der Ezidis­chen Akademie, dem Ukrainis­chen Vere­in und der lib­erale jüdis­che Gemeinde. Der Flüchtlingsrat hat zu seinem 40. Geburt­stag Expert:innen zur Bezahlka­rte für geflüchtete Men­schen, Seenotret­tung, Kirchenasyl und Empow­er­ment von geflüchteten Frauen in Gemein­schaft­sun­terkün­ften geführt.

Par­al­lel zum Büh­nen­pro­gramm sorgten wan­dernde Trom­mel-Ses­sions und beein­druck­ende Capoeiraauf­führun­gen der Gruppe Natureza auf dem Gelände für eine mitreißende Stim­mung. Die kuli­nar­ische Vielfalt lud ein, Spezial­itäten beispiel­swiese aus Eritrea, Afghanistan und Banglade­sch zu genießen. In der Ware­nan­nahme kon­nten die Ausstel­lun­gen des Net­zw­erks gegen Abschiebun­gen, der IIK e.V. und ein Film des Flüchtlingsrates zum 40. Geburt­stag betra­chtet wer­den.

Bunte Aktio­nen wie das Afri­ka Puz­zle, Hen­na Paint­ing und der Escape Room haben den Besucherin­nen viel Spaß gemacht. Auch für die kleinen Gäste gab es einiges zu ent­deck­en. Es wur­den Piñatas geschla­gen, Schokoküsse gewor­fen und fröh­liche Kinder­gesichter geschminkt. Gegen Abend haben die Besucher:innen das Fest bei der Musik von Lin­den Led­genz ausklin­gen lassen.

Ein her­zlich­es Dankeschön an alle Ini­tia­tiv­en, Kollek­tive, Künstler*innen, engagierten Men­schen und Vere­ine. Nur mit eur­er Unter­stützung kann das Fest der Vielfalt jedes Jahr aufs Neue stat­tfind­en.

Fest der Vielfalt 2024

Tran­skul­turelle Begeg­nun­gen und gemein­sames Feiern

Wir laden euch her­zlichst zum neun­ten Fest der Vielfalt am 18. August 2024, 12:30 Uhr auf dem Faust­gelände (Zur Bet­tfed­ern­fab­rik 1–3, 30451 Han­nover) ein.

Das Fest der Vielfalt fand vor zehn Jahren zum ersten Mal statt. Damals noch mit rund 15 Akteur*innen, Grup­pen, Ini­tia­tiv­en und Vere­ine, die sich engagiert bei der Vor­bere­itung und Durch­führung des Festes beteiligten. Seit jeher beteili­gen sich rund 50 Ini­tia­tiv­en, Vere­ine und Grup­pen an unserem Fest. Unser gemein­sames Ziel ist es Raum für Aus­tausch und gemein­schaftlich­es Erleben zu bieten. Uns verbindet das Inter­esse an ver­schiede­nen Kul­turen, die Neugi­er aufeinan­der und der Wun­sch miteinan­der in Kon­takt zu treten. Ganz beson­ders wichtig natür­lich: Spaß zu haben.

In ein­er Zeit in der rechte Stim­men lauter wer­den und frem­den­feindliche Parolen unsere sozialen Medi­en durch­drin­gen, ist es wichtiger denn je Sol­i­dar­ität und Zusam­men­halt zu stärken und unser Miteinan­der zu zele­bri­eren. Mit dem Fest der Vielfalt set­zen wir ein kraftvolles Zeichen für eine inklu­sive und tol­er­ante Gesellschaft. Wir schaf­fen eine Plat­tform für tran­skul­turellen Aus­tausch, gemein­sames Ler­nen und die Förderung der Werte, die uns am Herzen liegen. Soziale und kul­turelle Teil­habe ste­hen im Vorder­grund – für alle. Ein­ge­laden sind Mitwirk­ende und Besuchende aus Han­nover, Nieder­sach­sen und Umge­bung, unab­hängig von Alter, Geschlecht oder Herkun­ft.

Diese Ver­anstal­tung wird von der Ini­tia­tive für Inter­na­tionalen Kul­tur­aus­tausch (IIK e. V.) gemein­sam mit der Stadt Han­nover (WIR 2.0), MISO e. V. und vie­len anderen großen und kleinen Vere­inen, Grup­pen und Organ­i­sa­tio­nen, durchge­führt. Gefeiert wird auf dem Faust­gelände.

Fol­gen­des erwartet euch beim Fest der Vielfalt:

  • Gruß­worte durch Gast­ge­berin Lipi Mah­jabin Ahmed, Geschäft­sleitung IIK e. V., und den Ober­bürg­er­meis­ter für Han­nover Belit Onay
  • Vielfältiges Büh­nen­pro­gramm mit Gesang, Tanz und inter­ak­tiv­en Aktiv­itäten
  • 40. Geburt­stag des Net­zw­erk­part­ners Flüchtlingsrat Nieder­sach­sen e. V.
  • Essensstände mit Spezial­itäten aus aller Welt
  • Info­tis­che von Vere­inen, Mit­mach-Aktio­nen und Vorstel­lung von Pro­jek­ten
  • Ver­schiedene Tänze (z. B. Indis­ch­er Tanz, Capoeira)
  • Welt­musik / Rap (u.a. Lin­den Leg­endz)
  • Mit­machak­tio­nen & Work­shops (u. A. Kun­st, Sand­malerei, Spiele, Musik, Tanz, Trom­meln, etc.)
  • Kinder­ak­tio­nen (z.B. Malen, Schatz­suche, Piña­ta)

Wenn ihr auch eine Aktion machen wollt, kön­nt ihr euch jed­erzeit über diese Mail (info@iik-hannover.de) oder per Tele­fon (0511 – 440484) an uns wen­den.

Wir freuen uns sehr auf euch!

Her­zliche Grüße

Mah­jabin Ahmed, Geschäft­sleitung,

der Vor­stand und das Team

World Refugee Day

World Refugee Day

Bei der Innen­min­is­ter-Kon­ferenz wird aus­gerech­net am World Refugee Day über die Aus­lagerung des Flüchtlingss­chutzes an Tran­sit- oder Drittstaat­en disku­tiert. Pro Asyl und rund 300 weit­ere Organ­i­sa­tio­nen machen deut­lich, dass es weit­er­hin Organ­i­sa­tio­nen und Ini­tia­tiv­en gibt, die sich eine Gesellschaft wün­schen, die Men­schen auf der Flucht men­schen­würdig aufn­immt.

Wir unter­stützen diese Sol­i­dar­ität mit den Men­schen die weltweit auf der Flucht vor Ver­fol­gung Schutz suchen. Denn Sol­i­dar­ität ist die gesellschaftliche Antwort auf die migra­tionskri­tis­chen Stim­men, die men­schen­rechts­feindliche Ideen Nor­mal­ität wer­den lassen wollen. Gemein­sam kön­nen wir unsere Demokratie stärken, indem wir dafür ein­treten, dass die Achtung der Men­schen­rechte für alle Men­schen gle­icher­maßen gilt.

Auch das Recht auf Asyl ist ein Men­schen­recht, das wenn nötig vor Gericht ein­klag­bar sein muss. Schutz­suchende Men­schen müssen Zugang zu einem diskri­m­inierungs­freien, fairen Asylver­fahren haben. Darüber hin­aus muss schutz­suchen­den Men­schen der Zugang zu gesund­heitlich­er Ver­sorgung und Bil­dung gegeben sein und eine willkür­liche Inhaftierung muss unter allen Umstän­den ver­boten bleiben. Eine Aus­lagerung des Asylver­fahrens in Tran­sit- und Drittstaat­en wird diese Stan­dards nicht erfüllen und damit gegen die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion und die Gen­fer Fluchtkon­ven­tion ver­stoßen.

Statt die Ver­ant­wor­tung für fliehende Men­schen weit­er­hin dem glob­alen Süden zu über­lassen, muss der glob­ale Nor­den effek­tive Schutzkonzepte entwick­eln, die der Ver­ant­wor­tung für die human­itäre Lage fliehen­der Men­schen gerecht wird. Statt den Flüchtlingss­chutz weit­er auszuhöhlen und teure, aufwändi­ge Ideen zur Abschot­tung zu ver­wirk­lichen, muss der Verpflich­tung der inter­na­tionalen Ver­ant­wor­tung­steilung nachgekom­men wer­den.

Zum heuti­gen World Refugee Day plädieren wir dafür, gesellschaftlich und poli­tisch Sol­i­dar­ität zu zeigen und eine men­schen­würdi­ge Auf­nahme schutz­suchen­der Men­schen zu ermöglichen, die Chan­cen­gle­ich­heit und Teil­habe sichert. Abschot­tung, Aus­gren­zung und Stig­ma­tisierung wer­den Fluchtur­sachen nicht ver­hin­dern und fliehende Men­schen nicht aufhal­ten. Sie gefährden ein demokratis­ches Zusam­men­leben und kosten Men­schen­leben.



Für Demokratie und Menschenrechte -
Gegen Rassismus!
Setzen wir ein klares Zeichen bei der EU-Wahl!

Mit der EU-Wahl am 09. Juni 2024 haben wir die Gele­gen­heit, ein starkes und unmissver­ständlich­es Zeichen für Demokratie und Men­schen­rechte zu set­zen. Jet­zt ist es wichtiger denn je, sich klar und deut­lich gegen ras­sis­tis­che und recht­spop­ulis­tis­che Strö­mungen in Europa zu stellen. Mit einem Kreuz auf dem Wahlzettel kön­nen wir deut­lich machen, dass men­schen­ver­ach­t­ende Poli­tik keine Chance hat.

Warum ist es wichtig, wählen zu gehen?

Verteidige die Demokratie und Menschenrechte

Die let­zten Jahre haben gezeigt, dass recht­sex­treme und ras­sis­tis­che Äußerun­gen sowie Über­griffe stetig zunehmen. Nachricht­en darüber gehören immer mehr zu unserem All­t­ag. Auch in Han­nover steigt die Zahl der Über­griffe und Anfein­dun­gen an, ins­beson­dere gegen queere Per­so­n­en und Men­schen mus­lim­is­chen oder jüdis­chen Glaubens. Men­schen haben Angst auf­grund ihres Ausse­hens, ihrer Sprache oder ihres Glaubens auf die Straße zu gehen. Dies ist eine besorgnis­er­re­gende Entwick­lung, die eine Auf­schrei braucht. Gegen die schle­ichende Nor­mal­isierung müssen wir entsch­ieden Han­deln und ein Zeichen set­zen. Jede Stimme, die bei der EU-Wahl abgegeben wird, zählt, um die Demokratie und Men­schen­rechte zu vertei­di­gen. Unsere Wahlentschei­dung kann ein klares Sig­nal gegen Hass, Het­ze und Intol­er­anz senden. Lasst uns für eine offene, diverse und gerechte Gesellschaft ein­treten.

Keine Chance für rassistische und rechtspopulistische Politik

Recht­spop­ulis­tis­che Parteien wie die AfD sind nicht nur eine Bedro­hung für Men­schen mit Ras­sis­muser­fahrun­gen, son­dern gefährden das vielfältige Zusam­men­leben in unser­er Gesellschaft ins­ge­samt. Diese Parteien ver­bre­it­en Angst und Mis­strauen, und ihre Poli­tik basiert auf Aus­gren­zung und Diskri­m­inierung. Sie sug­gerieren sich für Men­schen mit geringem Einkom­men einzuset­zen, doch das Gegen­teil ist der Fall. Mit unser­er Wahl kön­nen wir dazu beitra­gen, dass solche extrem­istis­chen Posi­tio­nen nicht gewin­nen und die EU-Poli­tik damit neg­a­tiv bee­in­flussen.

Das Recht auf Asyl schützen, für eine menschenwürdige Asylpolitik!

Die Europawahl entschei­det auch darüber, ob die EU ein sicher­er Zuflucht­sort für Men­schen, die vor Krieg, Folter und Ver­fol­gung fliehen, ist. Die Asylpoli­tik der EU ist ein zen­traler Punkt, über den bei dieser Wahl abges­timmt wird. Gemein­sam kön­nen wir eine men­schen­würdi­ge Asylpoli­tik unter­stützen, die Schutz­suchen­den hil­ft und sich gegen Abschot­tung und Unmen­schlichkeit stellt. Unsere Stimme kann dazu beitra­gen,  dass Men­schen, die fliehen mussten, in der EU Schutz find­en und in Sicher­heit und Würde leben kön­nen.

Wahlrecht für alle!

Doch wenn wir von einem „wir “ schreiben, sind lei­der nicht wir alle gemeint. Es ist eine erschreck­ende Tat­sache, dass nach wie vor nicht alle Men­schen am Son­ntag wählen gehen kön­nen. So ist in Deutsch­land das Wahlrecht bei der EU- und Kom­mu­nal­wahl weit­er­hin auf EU-Bürger*innen beschränkt. Dies bedeutet, dass viele Men­schen, deren Leben und Zukun­ft durch die EU-Asylpoli­tik und eine Zunahme an ras­sis­tis­ch­er Poli­tik direkt bee­in­flusst wer­den, sys­tem­a­tisch von der Wahl aus­geschlossen sind. Diese Ungerechtigkeit unter­stre­icht die Notwendigkeit, dass diejeni­gen von uns, die das Priv­i­leg des Wahlrechts haben, ihrer Ver­ant­wor­tung gerecht wer­den soll­ten, um im Namen der­jeni­gen zu sprechen, die keine Stimme haben.

“Denk mal an…“ Ein Stadtrundgang

Stadt­führung
07. Juni 2024 | 16.00 Uhr
Tre­ff­punkt: Bürg­er­schule Nord­stadt
Die Stadt­führung “Denk mal an…” zeigt Orte, erzählt von Ereignis­sen und stellt Men­schen vor, die das gesellschaftliche Leben und dessen Vielfalt in Han­nover pos­i­tiv bere­ichert haben. Sie zeigt auch, wo Ras­sis­mus, Kolo­nial­is­mus, Mar­gin­al­isierung und anti­demokratis­che Poli­tik der Stadt­ge­sellschaft geschadet haben. Durchge­führt vom cameo kollek­tiv
Die Führung ist kosten­los. Bitte anmelden: info@iik-hannover.de
Start­punkt: Bürg­er­schule, Stadt­teilzen­trum Nord­stadt e.V. | Klaus-Müller-Kil­ian-Weg 2 | 30167 Han­nover

“Gegenhalten! Wie weiter im Kampf gegen Rechts?”

Am Dien­stag, den 7. Mai 2024 ver­anstal­tete die Rosa-Lux­em­burg-Stiftung die Podi­ums­diskus­sion „Gegen­hal­ten! Wie weit­er im Kampf gegen Rechts?“, zu der vier zivilge­sellschaftliche Akteur*innen ein­ge­laden waren. In ein­er Runde beste­hend aus Andrea Wemheuer (Lan­des­bezirk­slei­t­erin ver.di Nieder­sach­sen-Bemen), Markus Breuck­mann (Katholis­che Kirche), Rein­hard Schwitzer (Vor­sitzen­der SG 1874) und Lipi Ahmed, unser­er Geschäft­sleitung und Vor­stand des Dachver­ban­des MiSO e.V., tauscht­en sich die Akteur*innen über die Fol­gen der cor­rec­tiv-Recherchen aus und wie die Entwick­lun­gen in der deutschen Gesellschaft daraufhin wahrgenom­men wur­den.

Die Rosa-Lux­em­burg-Stiftung hat­te sich ins­beson­dere die Per­spek­tive von ein­er Betrof­fe­nen gewün­scht. Denn diese Stim­men waren ihnen nach den Enthül­lun­gen des Recherchekollek­tivs zu kurz gekom­men. Diese Beobach­tung hat­te auch Lipi Ahmed gemacht und in der Diskus­sion kri­tisiert. Umso erfreulich­er war es für sie, dass die Rosa-Lux­em­burg-Stiftung Wert darauf legte, die Per­spek­tive von ein­er Women of Col­or einzubrin­gen. „Es wird viel und oft über die Recherchen gesprochen, auch darüber, welche Parteien beteiligt waren oder welche Parteien ger­ade ähn­liche Ziele ver­fol­gen. Das ist sehr gut“, sagt Lipi Ahmed, „aber dann wird oft über und sog­ar für Betrof­fene gesprochen. Die Betrof­fe­nen selb­st kom­men sel­ten zu Wort.“ Etwas, das Lipi Ahmed sehr bedauer­lich find­et, denn Vere­ine wie der IIK e.V. und der Dachver­band MiSO e.V. haben bere­its jahre­lange Erfahrung in diesem Bere­ich und den­noch scheint ihre Per­spek­tive keinen Platz zu haben. Dieses Bedauern wurde auf dem Podi­um geteilt. Die Mod­er­a­torin Maren Kamin­s­ki stellte daraufhin die Frage an die anderen Akteur*innen, wie es denn in den eige­nen Ver­bän­den und Organ­i­sa­tio­nen ausse­he und was man tun könne, um den Betrof­fe­nen mehr Platz in der Diskus­sion zu schaf­fen. Andrea Wemheuer erk­lärte unter anderem, dass es aktive Schritte gebe, um Betrof­fene mehr einzubeziehen. Ähn­lich empfinde man das auch in den anderen Organ­i­sa­tio­nen. Eine Lösung dafür könne das Net­zw­erken sein, schlug Maren Kamin­s­ki vor. Man müsse sich mehr mit Organ­i­sa­tio­nen von und für Betrof­fene verknüpfen. Dafür sei auch der Abend gedacht gewe­sen. Denn wichtig sei gemein­sam gegen Rechts Stel­lung zu beziehen.

An fehlen­der Eigenini­tia­tive hat es laut Lipi Ahmed nicht gele­gen, denn Redner*innenplätze für IIK e.V., sowie MiSO e.V. sind bei diversen Organisator*innen ange­fragt wor­den. Aber die Reak­tion war die gle­iche: für die betrof­fe­nen Redner*innen ist kein Platz mehr gewe­sen. In diesem Zusam­men­hang appel­liert Lipi Ahmed an das Pub­likum, nicht für die Betrof­fe­nen zu sprechen, son­dern sie einzu­laden und ihnen die Möglichkeit zu geben, für sich selb­st zu sprechen. So wie sie es an dem Abend mache und wie es mit dem Wun­sch nach mehr Net­zw­erken angedacht sei. Vorher mache es keinen Sinn, über Zugänge zu poli­tis­ch­er Teil­habe zu sprechen, wenn man sich nicht auf Augen­höhe begeg­nen könne. Dies schrecke Betrof­fene nur davon ab, sich poli­tisch stark zu machen.

Wichtig ist ihr auch, dass der Fokus nicht allein auf die AfD gelegt wird oder auf Parteien, die ähn­liche rechte und ras­sis­tis­che Inhalte in ihrer Sprache und ihrer Hand­lung repro­duzieren. Kri­tik an diesen Parteien ist gut und wichtig. Wichtig sei aber auch, auf sich selb­st und sein Umfeld zu acht­en. Jede Per­son solle selb­st darauf acht­en eine rechte Hal­tung zu ver­mei­den und sich für ras­sis­tis­che und diskri­m­inierende The­men zu sen­si­bil­isieren.  Nur so könne aus einem Ein­wan­derungs­land auch eine Ein­wan­derungs­ge­sellschaft wer­den.

Wir bedanken uns im Namen der IIK e.V. und MiSO e.V. recht her­zlich für die Ein­ladung und die Möglichkeit eine betrof­fene Per­spek­tive mit dem Pub­likum teilen zu dür­fen. Wir hof­fen, dass wir uns weit­er­hin gemein­sam gegen Rechts stark machen kön­nen.

Ideenwerkstatt für politische Forderungen

24. Mai 2024 | 17.00 Uhr
ORT:  IIK- Räume | Zur Bet­tfed­ern­fab­rik 1 | 30451 Han­nover
Von jed­er Lat­er­ne schauen dich Wahlkampf­plakate an, aber keine Botschaft spricht dich an, oder sie belei­digt dich/greift dich sog­ar an? Du hast schon eine Idee, was bess­er laufen kön­nte, kannst es aber noch nicht gut in Worte fassen? In dem Work­shop wollen wir zusam­men ler­nen, wie man eigene Forderun­gen entwick­elt und wie sie auf die anderen wirken.
Bitte anmelden: info@iik-hannover.de

Internationaler Tag gegen Rassismus

Wenn wir über Ras­sis­mus sprechen, denken wir an laute rechte Parolen und Nachricht­en über ras­sis­tisch motivierte Gewalt­tat­en.

Doch was ist mit dem leisen Ras­sis­mus?

Wir müssen unsere Sinne schär­fen und zuhören ler­nen, um auch den Ras­sis­mus wahrzunehmen, der tagtäglich im Stillen ver­let­zt und aus­gren­zt.

In Zeit­en, in denen recht­sex­tremes Gedankengut gesellschafts­fähig wird, in denen Depor­ta­tion­sphan­tasien von Men­schen mit inter­na­tionaler Geschichte offen vertret­bar erscheinen und die CDU die fak­tis­che Abschaf­fung des Asyl­rechts in ihr Grund­satzpro­gramm aufnehmen will, müssen wir genau hin­schauen.   

Men­schen­rechte für Alle?

In Artikel 7 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte heißt es unmissver­ständlich: „Alle Men­schen sind vor dem Gesetz gle­ich und haben ohne Unter­schied Anspruch auf gle­ichen Schutz durch das Gesetz“. Nie­mand darf ras­sis­tisch diskri­m­iniert wer­den, so ste­ht es im deutschen Grundge­setz. Dieses Diskri­m­inierungsver­bot soll Peo­ple of Col­or und Schwarze Men­schen, Sinti*zze und Rom*nja, Muslim*innen, Jüd*innen, Men­schen mit Migra­tions­geschichte und geflüchtete Men­schen gle­icher­maßen vor Ras­sis­mus schützen. Doch sind alle Men­schen vor dem Gesetz gle­ich?

Recht auf Gesund­heit

Als Mir­ri­anne Mahn mit starken Magen­schmerzen ins Kranken­haus geht, erwartet sie Hil­fe. Stattdessen wird sie vom ärztlichen Per­son­al ras­sis­tisch belei­digt und ihre Schmerzen wer­den nicht ernst genom­men.

Dahin­ter steckt in diesem Fall die Annahme, dass Schwarze Men­schen eine höhere Schmerz­tol­er­anz hät­ten. Das ist eine falsche ras­sis­tis­che Zuschrei­bung ein­er nicht vorhan­de­nen kollek­tiv­en Eigen­schaft, die Leben kosten kann. Denn die Vorurteile des medi­zinis­chen Per­son­als im Gesund­heitssys­tem führen nicht sel­ten zu Fehldiag­nosen, Fehlbe­hand­lun­gen und schw­eren Krankheitsver­läufen.

Recht auf Wohnen

Ein Fall der Antidiskri­m­inierungsstelle des Bun­des verdeut­licht wie sich Ras­sis­mus auf dem Woh­nungs­markt auswirkt: Moham­mad A. find­et eine Anzeige im Inter­net. Er ruft die Ver­mi­eterin an. Nach einem Moment des Zögerns am Tele­fon fragt sie ihn noch ein­mal nach seinem Namen. Als Moham­mad A. antwortet, teilt sie ihm mit, dass die Woh­nung sei lei­der vergeben. 15 Minuten später ruft Moham­mads Fre­und Klaus M. an und bekommt sofort einen Besich­ti­gung­ster­min ange­boten.6

Die Ver­weigerung eines Besich­ti­gung­ster­mins auf­grund ras­sis­tis­ch­er Vorurteile gegenüber einem Namen bedeutet eine Ver­weigerung der gesellschaftlichen Teil­habe und eine Ver­let­zung des Rechts auf Wohnen. Der Wohnort bee­in­flusst den Zugang zur Gesund­heitsver­sorgung, das Freizei­tange­bot, die Wahl des Arbeit­splatzes. Die eigene Woh­nung ist mehr als ein Dach über dem Kopf. Sie ist Schutzraum, Leben­sraum, Raum für Selb­st­bes­tim­mung und Unab­hängigkeit.

Das Recht auf Gesund­heit und das Recht auf Woh­nung sind zwei Men­schen­rechte aus ein­er lan­gen Liste von Recht­en, die auf­grund von struk­turellem Ras­sis­mus nicht allen Men­schen gle­icher­maßen zugänglich sind.

Ras­sis­tis­che Ket­ten­reak­tion

Ras­sis­mus ist eine Mauer, die Men­schen den Weg zu den eige­nen Recht­en ver­wehrt. Die Summe aller unter­schwelli­gen Diskri­m­inierun­gen im All­t­ag ist ein Angriff auf die Men­schen­würde der­er, die täglich Ras­sis­mus erleben. Die Ver­ket­tung von Benachteili­gung und Unter­drück­ung ver­let­zt und kann nicht zulet­zt tödlich enden. Dabei sind Rechte Het­ze und pop­ulis­tis­che Poli­tik, die auf dem Rück­en geflüchteter Men­schen aus­ge­tra­gen wer­den, ein gefährlich­es Symp­tom ein­er struk­turell ras­sis­tis­chen Gesellschaft.

Was kann die Gesellschaft tun?

Umso mehr muss Ras­sis­mus sicht­bar wer­den, indem die Gesellschaft Raum zum Zuhören und Han­deln schafft. Es muss ein kon­se­quenter Ver­lern­prozess ein­geleit­et wer­den, indem indi­vidu­eller und sys­temis­ch­er Ras­sis­mus erkan­nt und ange­gan­gen wird. Dabei braucht es Sol­i­dar­ität mit den von Ras­sis­mus betrof­fe­nen Per­so­n­en. Anti­ras­sis­tis­che Arbeit darf nicht allein auf den Schul­tern von BIPoC las­ten. Dazu braucht es ein­er­seits eine kon­tinuier­liche Reflex­ion auf indi­vidu­eller Ebene, ander­er­seits Insti­tu­tio­nen und Geset­ze, die struk­turellen Ras­sis­mus bekämpfen und ein chan­cen­gerecht­es Zusam­men­leben ermöglichen.

Wir ste­hen für eine plu­ral­isierte Gesellschaft ein, die alle Men­schen in einem gle­ich­berechtigten Dia­log gestal­ten.

   

Die Herausforderung: Rassismusbekämpfung auch jenseits der AfD

Angesichts der Enthül­lun­gen der Recherchen von CORRECTIV, die ein „geheimes“ Tre­f­fen von AfD-Politiker*innen, Mit­gliedern der Werte-Union, Neon­azis und finanzs­tarken Unternehmer*innen ans Licht bracht­en, ste­ht die Forderung nach einem AfD-Ver­bot im Vorder­grund. Es ist zweifel­los ein wichtiges Sig­nal, doch wir dür­fen uns nicht darauf beschränken. Die eigentliche Ver­ant­wor­tung liegt darin, ern­sthaft gegen Ras­sis­mus und Men­schen­feindlichkeit vorzuge­hen.

Es wäre ein Fehler, das Prob­lem auf die AfD zu beschränken. Teile der Wer­te­u­nion der CDU waren eben­falls bei diesem men­schen­ver­ach­t­en­den Tre­f­fen vertreten. Das Aus­maß dieser Her­aus­forderung muss erkan­nt wer­den, um angemessen han­deln zu kön­nen. Die auss­chließliche Fokussierung auf die AfD als Feind­bild verkürzt und verz­er­rt das Prob­lem.

Diese Tre­f­fen wirken nicht wie isolierte Ereignisse von Rand­fig­uren. Ihr strate­gis­ches und poli­tis­ches Vorge­hen erscheint durch­dacht, wobei die Insze­nierung von “Rand­fig­uren” und “vere­inzel­ten Extremen” bewusst kalkuliert wird, um zu ver­harm­losen. Die Tat­sache, dass ein der­ar­tiges Tre­f­fen mit einem der­ar­ti­gen Aus­maß über­haupt geplant wurde, ist zweifel­los erschreck­end und stellt einen ern­stzunehmenden Punkt dar, der Kon­se­quen­zen erfordert.  Es sollte jedoch nicht als über­raschend betra­chtet wer­den, der Boden für der­ar­tige Entwick­lun­gen wurde bere­its seit langer Zeit bere­it­et.

Die Angst und Unsicher­heit­en im Zusam­men­hang mit den Plä­nen des Tre­f­fens sind für viele Men­schen bere­its Real­ität. Die Bedro­hung durch Gewalt, Ablehnung, Diskri­m­inierung und Abschiebung sowie der Man­gel an Zugang zu ihren Recht­en sind keine neuen Sit­u­a­tio­nen!

Vor diesem Hin­ter­grund erscheinen die Äußerun­gen des Bun­deskan­zlers, die beto­nen, dass in dem „Wir“ in Deutsch­land  nicht nach Ein­wan­derungs­geschichte oder Haut­farbe unter­schieden wird, wenig glaub­haft. Die Real­ität zeigt bere­its beste­hende Unter­schei­dun­gen und ein sich ver­fes­ti­gen­des Ver­ständ­nis von diesem „Wir”. Auch das bere­it­et den Boden für der­ar­tige Entwick­lun­gen und muss erkan­nt und verän­dert wer­den.

Der Begriff „Rem­i­gra­tion”, der von der Iden­titären Bewe­gung als auch der AfD ver­wen­det wird, ist äußerst besorgnis­er­re­gend. Unter dem Deck­man­tel ein­er intellek­tuellen Rhetorik ver­sucht die AfD, diesen Begriff salon­fähig zu machen und nutzt ihn sog­ar in ihrem  Wahl­pro­gramm zur Europawahl 2024. Diese Forderung nach „Rem­i­gra­tion” stellt nicht nur einen Angriff auf das Grundge­setz dar, son­dern ver­let­zt auch das Staats­bürg­er­recht und den Gle­ich­heits­grund­satz.

Die hohen Zus­tim­mungswerte für recht­sex­treme Ide­olo­gien, führen dazu, men­schen­ver­ach­t­ende Ein­stel­lun­gen als legit­im und disku­tier­bar zu betra­cht­en. Es ist daher umso wichtiger und mehr als an der Zeit, ras­sis­muskri­tis­che Bil­dung zu stärken, Präven­tion­s­maß­nah­men weit­erzuen­twick­eln und eine ern­st­ge­meinte Erin­nerungskul­tur zu fördern, sei es bezüglich der Nazi-Zeit, der Kolo­nialzeit Deutsch­lands oder auch der aktuellen Ver­ant­wor­tung in der Asylpoli­tik von Deutsch­land und der EU.

Der Kampf gegen Ras­sis­mus muss fest in unser­er Gesellschaft ver­ankert sein. Die Zivilge­sellschaft, die Insti­tu­tio­nen und jede*r kann einen Beitrag dazu leis­ten, diese Her­aus­forderun­gen zu bewälti­gen und eine sol­i­darische Gesellschaft aufzubauen. Es braucht ein aktives, sicht­bares, lautes Dage­gen-sein.

Quellen:
Prof. Math­ias Quent via Mon­i­tor, 11.01.2024
Stel­lung­na­he Bun­deskan­zler Olaf Scholz, 11.01.2024

Wir haben Raum zu vergeben

Wenn ihr selb­st Inter­esse habt oder Men­schen, Kollek­tive, Gruppe, Ini­tia­tiv­en ken­nt für die das inter­res­sant ist: meldet euch gerne unter info@iik-hannover.de

Winterliches Treffen in der IIK

Wir haben einiges erlebt, uns viel engagiert, Ver­anstal­tun­gen und Feste aus­gerichtet, in Gremien und Run­den Tis­chen einge­bracht. Aus­führlich kön­nt ihr dazu die Beiträge auf unser­er Web­site lesen, unter: iik-hannover.de
Wir haben ein tur­bu­lentes Jahr hin­ter uns und es zeich­nen sich nicht weniger tur­bu­lente Zeit­en auch im kom­menden Jahr ab. Wir möcht­en beto­nen wie wichtig dafür gemein­same Unter­stützung, Sol­i­dar­ität und Zusam­men­halt sind und nutzen die Gele­gen­heit uns bei allen Unterstützer*innen, Koop­er­a­tionspart­ner­in­nen, Ehre­namtlichen Helfer*innen und Freund*innen der IIK zu bedanken!

Die Bun­desregierung hat das “Gemein­samen Europäis­chen Asyl­sys­tem (GEAS)” verän­dert. Jet­zt sollen Geflüchtete in haftähn­lichen Ein­rich­tun­gen unterge­bracht wer­den, auch inner­halb Deutsch­lands. Men­schen, die eigentlich Schutz suchen und über Men­schen­rechte ver­fü­gen! Es schafft die Möglichkeit, dass Geflüchtete ohne genaue Prü­fung ihrer Sit­u­a­tion in soge­nan­nte „sichere Drittstaat­en“ wie Tune­sien oder die Türkei abgeschoben wer­den kön­nen. Auch Län­der mit frag­würdi­ger Men­schen­recht­slage fall­en darunter, das bedeutet lebens­ge­fährliche Umstände und Gewalt (vor allem für Men­schen die Teil mar­gin­al­isiert­er* Grup­pen sind). Die „Dublin Über­stel­lungs­frist“ soll auf 12 Monate ver­längert wer­den. Das bedeutet das Geflüchtete, für die bes­timmte Regeln gel­ten, ein Jahr lang damit rech­nen müssen in ein anderes Land geschickt zu wer­den.
“Tune­sien Abkom­men” ist die Beze­ich­nung für Deals zwis­chen der EU und ver­schiede­nen Nach­barstaat­en, wie Tune­sien. Dieses Abkom­men zielt darauf ab: die Flucht von Geflüchteten nach Europa zu ver­hin­dern und im Gegen­zug Arbeitsvisa für den deutschen Arbeits­markt anzu­bi­eten. Das instru­men­tal­isiert die Not von Men­schen! Viele Geflüchtete brechen von Tune­sien aus zu der gefährlichen Über­fahrt über das Mit­telmeer auf. Das soll nun von Tune­sien selb­st ver­hin­dert wer­den (z.B. über die dor­tige Küstenwache). Das ver­stärkt gewalt­same Push­backs** und macht die Sit­u­a­tion von Schutz­suchen­den noch gefährlich­er!
Men­schen die weltweit vor Lebens­be­din­gun­gen, Kriegen und Ver­fol­gung fliehen, brauchen Schutz, ern­stgenommene Men­schen­rechte und sichere Fluchtwege! Und zwar unab­hängig von ihrer Herkun­ft. Die Unter­schiede zwis­chen der Auf­nahme von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Län­dern verdeut­licht, dass Ras­sis­mus und selek­tive Migra­tionspoli­tik den Kurs bes­tim­men und nicht ern­st­ge­meinte Hil­festel­lun­gen für Men­schen in Not!

*mar­gin­al­isiert bedeutet an den Rand gedrängt oder aus­geschlossen,
**das (gewaltvolle) Zurück­drän­gen von Men­schen an Gren­zübergän­gen, und damit Men­schen das Recht auf Asyl ver­wehren

Fest der Vielfalt 13.08.

Unter strahlen­dem Son­nen­schein und mit ein­er Atmo­sphäre aus­ge­lassen­er Freude fand kür­zlich das Fest der Vielfalt auf dem Faust­gelände statt. Die Ver­anstal­tung zog zahlre­iche Besucher*innen an und hin­ter­ließ eine nach­haltige Begeis­terung für die tran­skul­turelle Feier.
Die Eröff­nung des Festes erfol­gte auf der Bühne mit einem indis­chen Tanz von Ananya Kar­makar Halder, der die Stim­mung für den Tag set­zte.  Mah­jabin Ahmed, die Lei­t­erin der IIK, begrüßte her­zlich alle Anwe­senden und betonte die Bedeu­tung, gen­er­a­tionsüber­greifend und tran­skul­turell zu feiern. Das Fest diente nicht nur der Freude und Unter­hal­tung, son­dern auch als Plat­tform für Ver­net­zung und Begeg­nung. Mah­jabin Ahmed erk­lärte: “Kul­turen sind keine isolierten Grup­pen, son­dern miteinan­der ver­flocht­en. Uns verbindet das Inter­esse und die Neugi­er aufeinan­der.“
Die Bürg­er­meis­terin Mon­i­ca Plate würdigte, auch im Namen von Belit Onay, die Organ­i­sa­tion und das Engage­ment aller Beteiligten. Unter der Leitung der Moderator*innen Pia Ahmed und Fran­ciska Petsch präsen­tierte das Büh­nen­pro­gramm eine bre­ite Palette an Tanzper­for­mances und Musik­stücke unter anderen von der Ezidis­chen Akademie, dem Ukrainis­chen Vere­in und der Crew Danc­ing Unchained. Par­al­lel dazu sorgten wan­dernde Trom­mel-Ses­sions und beein­druck­ende Capoeira-Vor­führun­gen der Gruppe NAGO auf dem Gelände für eine mitreißende Stim­mung. Die kuli­nar­ische Vielfalt lud ein, Spezial­itäten beispiel­swiese aus Eritrea, Afghanistan und Banglade­sch zu genießen. Die Ausstel­lung “me, myself and the oth­ers” des Cameo-Kollek­tivs the­ma­tisierte Selb­st- und Fremd­bilder und regte Gespräche an. An den zahlre­ichen Infos­tän­den gab es zudem inter­ak­tive Mit­mach-Aktio­nen, so kon­nte beim Stand des Flüchtlingsrates Nieder­sach­sen sym­bol­isch die “Fes­tung Europas” einge­wor­fen wer­den. Die jün­geren Besucher*innen hat­ten eben­falls ihren Spaß an ein­er Piña­ta, bere­it­gestellt von Grupo Canela und auch bei der offe­nen Jam Ses­sion der Lin­den Leg­endz. Hier bot sich spon­tan die Möglichkeit auf der Bühne mitzuwirken.

Das Fest der Vielfalt zeigte die Wichtigkeit des gemein­samen Feierns und Zusam­menkom­mens.
Neben der wertvollen und harten Arbeit der Ini­tia­tiv­en, von poli­tis­ch­er Bil­dungsar­beit, Anti-Ras­sis­mus Arbeit, dem ini­ti­ieren neuer Pro­jek­te, Empow­er­ment und Unter­stützung für Men­schen der einzel­nen Pro­jek­te – für die Gestal­tung gesellschaftlich­er Teil­habe: brauchen es einan­der und unsere Sol­i­dar­ität. Wir set­zen damit ein Zeichen, ger­ade in Zeit­en in denen die poli­tis­chen Entwick­lun­gen in Europa und auch in Deutsch­land so feind­selig sind.

Das Fest der Vielfalt unter­strich die Bedeu­tung des Miteinan­ders und wurde durch das Engage­ment und die Hingabe der teil­nehmenden Ini­tia­tiv­en, Vere­ine, Künstler*innen und aller helfend­en Hände zum Erfolg. Dafür einen her­zlichen Dank!

Mit­gewirkt haben: ADV. Nord e.V., Afghanis­che Frauen­gruppe, Afrikanis­che Union e.V., AK Bangladesh, AK BiN e.V., Ananya Kar­makar Halder, Cameo Kollek­tiv, Capoeira NAGO, Danc­ing Unchained, Dia­log Plus Inte­gra­tion, eVI­VA e.V., Ezidis­che Akademie, Flüchtlingsrat Nieder­sach­sen e.V., Folk­lore­gruppe Polo­nia e.V., Fre­unde für Galy e.V., Grupo Inter­cul­tur­al Canela-Peru e.V., Hak­ili e.V., Indis­ch­er Vere­in Han­nover e.V., IIK e.V., Ivoire Dias­po­ra, kar­gah e.V., Joey Bond Kul­turzen­trum Faust, Kul­turzen­trum Pavil­lon, Lib­erale Jüdis­che Gemeinde, Lin­den Leg­endz, MiSO e.V., NTFN e.V., Omas gegen rechts, PRMTM Han­nover, Pris­ma Queer., Radio Flo­ra, Raum für Fasz­i­na­tion, Rupali Modak, Tan­go Mil­lieu, Tol­stoi Hil­fs und Kul­tur­w­erk Han­nover, Ukrainis­ch­er Vere­in Nieder­sach­sen e.V., Umba­ja e.V., VEN., Vielfalt Afri­ka in Han­nover e.V., Viet­nam-Zen­trum, VNB, Welt in Han­nover

Anti-Rassismus Tagung 02.06.23

Den Tagungsbericht findet ihr hier

Am 02. Juni ver­anstal­tete die IIK eine Tagung zum The­ma Anti-Ras­sis­mus im Kul­turzen­trum Pavil­lon Han­nover. Unsere Vere­inslei­t­erin Lipi Mah­jabin Ahmed eröffnete den Tag und betonte die Bedeu­tung von gemein­schaftlichen Posi­tion­ierun­gen im Kampf gegen Ras­sis­mus. Die Tagung zielte darauf ab, Bewusst­sein zu schaf­fen, Wis­sen zu ver­mit­teln, Diskus­sio­nen anzure­gen, Ver­net­zung zu fördern und konkrete Hand­lung­sop­tio­nen aufzuzeigen. Die Mod­er­a­torin Canan Turan führte durch den Tag.

Ein­lei­t­end gab es eine Key-Note von Türkân Deniz-Roggen­buck, die den Mech­a­nis­mus von Vor­ein­genom­men­heit und die Notwendigkeit ein­er selb­stkri­tis­chen Hal­tung erläuterte. Mit inter­ak­tiv­en Übun­gen und aktuellen Stu­di­en verdeut­lichte sie den Hand­lungs­be­darf zur Über­win­dung von Vorurteilen. Die Teil­nehmerin­nen hat­ten die Möglichkeit, Fra­gen zu stellen und in den Dia­log mit der Ref­er­entin zu treten. Die geplante Ref­er­entin Franzis­ca Petsch fiel krankheits­be­d­ingt aus, und wir sind Türkân Deniz-Roggen­buck sehr dankbar, dass sie spon­tan einge­sprun­gen ist. Im Anschluss wurde der Film “Wege zur Verän­derung” gezeigt, der die per­sön­lichen Erfahrun­gen von Men­schen beleuchtet, die von Ras­sis­mus betrof­fen sind. Nach der Mit­tagspause fan­den drei ver­tiefende Work­shops statt. Im Work­shop von Zahra Lessan und Car­o­line Möhrs vom Flüchtlingsrat Nieder­sach­sen “Entwick­lun­gen in der Asylpoli­tik – warum sie ras­sis­tisch sind” ging es um die Diskri­m­inierung geflüchteter Men­schen in Deutsch­land und an den EU-Außen­gren­zen. Im Work­shop von weact mit Eby Tan­gara (ADV Nord & MiSO Net­zw­erk e.V.) und Bela Moritz Mit­tel­städt (Pris­ma Queer Migrants e.V.) “Com­mu­ni­ty-basierte ras­sis­muskri­tis­che Beratung! Was ist das?” wurde die Bedeu­tung des Begriffs “Com­mu­ni­ty” und die Anforderun­gen an ras­sis­muskri­tis­che Beratung disku­tiert. Im Work­shop von Johan­na Con­rad (MA Lehramt) “Diskri­m­inierungssen­si­bil­ität in Beratungskon­tex­ten an Schulen – Vorhan­dene und fehlende Ressourcen” wur­den Struk­turen und Wis­sen für diskri­m­inierungssen­si­ble Beratung und fehlende Ressourcen beleuchtet. Nach den Work­shops gab es eine Präsen­ta­tion­srunde im Plenum, in der Schlaglichter aus den Diskus­sio­nen und Strate­gien geteilt wur­den. Anschließend fand die Podi­ums­diskus­sion statt, in der Ley­la Ercan (Diver­sität­sagentin Staat­sthe­ater Han­nover), Dr. Eliz­a­beth Beloe (Vor­standsvor­sitzende BV NeMO) und Ossama Yehia (zivilge­sellschaftlich­er Akteur & Mitar­beit­er IIK) Kern­punk­te und mögliche Strate­gien ein­er anti-ras­sis­tis­chen Gesellschaft disku­tierten. Die Diskutant*innen beton­ten die Notwendigkeit eines aktiv­en Ver­lern­prozess­es in ein­er anti-ras­sis­tis­chen Gesellschaft. Strate­gien wie aktivis­tis­ches Ein­fordern und das Erstre­it­en von Sicht­barkeit spie­len eine zen­trale Rolle. Gle­ichzeit­ig sind geset­zliche Rah­men und poli­tis­che Ver­ankerung wichtig, um Errun­gen­schaften zu sich­ern und weit­ere Verän­derun­gen voranzutreiben. Sie teil­ten die Beobach­tung, dass einige Insti­tu­tio­nen trotz Beken­nt­nis­sen zu Lern­prozessen und Auseinan­der­set­zung immer noch ver­säu­men, umfassende Verän­derun­gen anzuge­hen – das hält auf!
Es zeigte sich nochmal mehr wie essen­tiell gegen­seit­iges Informieren ist, im Lern­prozess und Aus­tausch zu bleiben und Allianzen zu schmieden. Die Anti­ras­sis­mus-Tagung 2023 war ein inspiri­eren­des und lehrre­ich­es Ereig­nis, das wertvolle Ein­blicke, neue Impulse und konkrete Hand­lungsempfehlun­gen ver­mit­telte. Die Ver­anstal­tung unter­strich die Notwendigkeit eines gemein­samen Engage­ments für eine inklu­sive Gesellschaft und ermutigte uns alle, den Ein­satz gegen Ras­sis­mus fortzuset­zen und Brück­en der Zusam­me­nar­beit zu schla­gen.
Wir bedanken uns her­zlich bei allen Teil­nehmerin­nen, den Work­shoplei­t­erin­nen, der Mod­er­a­torin Canan Turan und den Diskutant*innen des Podi­ums fürs Wis­sen teilen, Zuhören und Ver­net­zen.

Humanitäre Standards!

Das Ergeb­nis des sog. „Flüchtlings­gipfels“ von Bund und Län­dern vom 10. Mai 2023 sehen wir kri­tisch. Neben der „Unter­stützung der Kom­munen“ adressiert der Beschluss den „ges­teuerten Zugang, beschle­u­nigte Ver­fahren, verbesserte Rück­führung“

Wir meinen: Der Schutz von Men­schen­recht­en, das völk­er­rechtlich verbindliche Recht auf Asyl und die men­schen­würdi­ge Auf­nahme und Unter­bringung von Geflüchteten wer­den durch den Beschluss kom­plett infrage gestellt.

Wir sind dage­gen, den Aus­bau von Abschiebungszen­tren und Massen­lagern – ins­beson­dere auch an den EU-Außen­gren­zen – fortzuset­zen, das Asyl­recht in der Europäis­chen Union qua­si abzuschaf­fen, die mil­itärische Aufrüs­tung der Gren­zen auszubauen, Abschiebung­shaft und Aus­reisege­wahrsam im Inland auszuweit­en und Migra­tionspart­ner­schaften mit anderen Staat­en abzuschließen.

Wir sind dafür, Asyl­suchen­den umfassende Bleibe- und Inte­gra­tionsper­spek­tiv­en sowie ver­gle­ich­bare Auf­nahme- und Inte­gra­tions­be­din­gun­gen zu bieten, wie sie z. B. Geflüchteten aus der Ukraine zuste­hen.

Wir sehen eine mas­sive Gefährdung der in der Gen­fer Flüchtlingskon­ven­tion vere­in­barten Beach­tung human­itär­er Stan­dards in der Migra­tionspoli­tik und fordern die Bun­desregierung, die Ministerpräsident*innen der Län­der und die EU auf, diese kom­pro­miss­los zum Maßstab ihrer Poli­tik zu machen.

AUFRUF ZUR VERÄNDERUNG:
Film & Podiumsdiskussion 19.04.23

Eine Anti-ras­sis­tis­che Hal­tung ist aktiv, es bedeutet nicht nur ‚nicht ras­sis­tisch‘ han­deln. Anti-Ras­sis­mus bedeutet nicht, dass wir die Gesellschaft schlecht­machen oder Schuldige suchen, son­dern das wir uns bewusst machen, dass Ras­sis­mus existiert und wir daran arbeit­en müssen, ihn zu bekämpfen.“ Mit diesen Worten von IIK-Lei­t­erin Lipi Mah­jabin Ahmed begann die gestrige Film-und Diskus­sionsver­anstal­tung „Aufruf zur Verän­derung – Wege zu ein­er anti-ras­sis­tis­chen Gesellschaft“ der IIK. Nach einem Gruß­wort von Mon­i­ca Plate wurde der Film „Wege zur Verän­derung“ gezeigt, indem von Ras­sis­mus betrof­fene Men­schen von eignen Erfahrun­gen bericht­en und ihre Umgang damit schildern. Nach einem kurzen Gespräch mit Robin Alberd­ing als Film­regis­seur zu seinen Erfahrun­gen aus dem Entste­hung­sprozess fol­gte die Podi­ums­diskus­sion.

Die Diskutant*innen Djen­abou Dial­lo-Hart­mann, Hülya Iri, Bet­ti­na Döring und Markus Häckl bracht­en unter­schiedliche Per­spek­tiv­en ein und wur­den von Adama Logo­su-Teku als Mod­er­a­tion begleit­et.

Wichtige Punk­te waren unter anderen die Bedeu­tung von Bil­dung und Sen­si­bil­isierung für das The­ma Ras­sis­mus in allen Bere­ichen von Stadtver­wal­tung bis Polizeiap­pa­rat. Wo und wie wer­den ras­sis­tis­che Muster repro­duziert? Die Teil­nehmenden waren sich einig, das wir als Gesellschaft unser Ver­ständ­nis für Auswirkun­gen von Ras­sis­mus auf­bauen und verbessern müssen. Dafür benötigt es Struk­turen und Ange­bote, die flächen­deck­ende Arbeit daran leis­ten. Ein weit­er­er Schw­er­punkt der Diskus­sion war die Bedeu­tung der poli­tis­chen Führung und des Engage­ments der Regierung auf Bun­des- Lan­des- und auf Kom­mu­naler Ebene, um Anti-Ras­sis­mus-Maß­nah­men zu fördern und zu unter­stützen. Es wurde betont, dass es trotz ver­meintlich­er Entwick­lungss­chritte weit­er­hin Wach­samkeit und Verän­derungs­druck braucht, um fortbeste­hende Prob­leme aufzudeck­en. Ver­schiedene Impulse zu wichti­gen Punk­ten, die mehr Aufmerk­samkeit bräucht­en, kamen aus dem Pub­likum. Die Diskus­sion wurde auch die Zuschauer*innen erweit­ert, und so wurde nochmal verdeut­licht, dass es beispiel­sweise zu wenig Anlehnung und Unter­stützungsange­bote für Men­schen mit ras­sis­tis­ch­er Diskri­m­inierungser­fahrung gibt, wie für betrof­fene Eltern­teile mit Kindern.
Ins­ge­samt war die Podi­ums­diskus­sion eine sehr engagierte und infor­ma­tive Diskus­sion, die wichtige The­men und Bedarfe aufwarf. Es wurde deut­lich, das neben poli­tis­chen Struk­turen jede*r Einzelne eine Rolle auf dem Weg zu ein­er anti-ras­sis­tis­chen Gesellschaft und die Diskus­sion darum mit aktiv­en Maß­nah­men fort­ge­set­zt wer­den muss.  

Wo bleibt die echte Unterstützung für Klimaflüchtende?!

State­ment
Es braucht umfassende Erweiterun­gen des Aufen­thalt­srechts – für Erbebenopfer aus Syrien und der Türkei, für Men­schen die auf­grund von Umweltkatas­tro­phen fliehen! Kli­maflucht ist eine konkrete Real­ität ist, die in Zukun­ft zunehmen wird. Die Kli­makrisen führen dazu, dass Men­schen ihren Lebens­mit­telpunkt auf­grund von Umweltkatas­tro­phen ver­lassen müssen. Die Auswirkun­gen des Kli­makol­laps­es wie Dür­ren, Über­schwem­mungen, Stürme und Erd­beben kön­nen die Lebens­grund­lage von Men­schen zer­stören und sie zwin­gen zu fliehen. Betrof­fene Men­schen benöti­gen drin­gende Unter­stützung um ihr Leben in Sicher­heit fort­set­zen zu kön­nen. Ins­ge­samt zeigt sich, dass die Kli­makrisen eine Vielzahl von Auswirkun­gen hat. Die maßbegliche Ver­ant­wortlichkeit und die konkrete Betrof­fen­heit sind sehr unter­schiedlich über die Erde verteilt. Dies gilt es in allen poli­tis­chen Entschei­dun­gen zu berück­sichti­gen. Es ist eine notwendi­ge Ver­ant­wor­tung, Maß­nah­men zu ergreifen um die Ursache der Kli­makrise zu bekämpfen und gle­ichzeit­ig den Men­schen die von den Fol­gen betrof­fen sind zu helfen und ihnen Per­spek­tiv­en zu ermöglichen – mit rechtlich­er Grund­lage!

Genau das wird derzeit völ­lig ver­fehlt! Nach dem katas­trophalen Erd­beben in der Türkei und Syrien hat die die deutsche Bun­desregierung für die Opfer die Möglichkeit eines Visa-Besuchs ein­gerichtet. Betrof­fene Men­schen dür­fen für drei Monate nach Deutsch­land kom­men und dort Ver­wandte besuchen (gilt nur  für Ver­wandtschaft 1. und 2. Grades). Men­schen die das in Anspruch nehmen wollen, müssen ein Visum beantra­gen und  umfan­gre­iche Unter­la­gen und Doku­mente vor­weisen, wie bspw. Nach­weise des Einkom­mens durch Kon­toauszüge, oder Belege, dass sie im Erd­bebenge­bi­et gewohnt haben. Diese Unter­la­gen sind wie die Lebens­grund­lage der Men­schen durch die Umweltkatas­tro­phe ver­loren gegan­gen – ver­schüt­tet unter den Trüm­mern. Banken und Behör­den in den Erd­bebenge­bi­eten sind zum Teil zer­stört und nicht arbeits­fähig. Für das Visum müssen Antrag­stel­lende den­noch neue Doku­mente zuständi­gen Behör­den beschaf­fen und teil­weise per­sön­liche Ter­mine wahrnehmen. Men­schen aus Syrien müssen Botschaften in benach­barten Län­dern auf­suchen, da die Botschaft in Damaskus auf­grund der gefährlichen Lage geschlossen wurde. Wie soll das funk­tion­ieren bei der katas­trophalen Sit­u­a­tion in Syrien, mit zer­störter Infra­struk­tur?
Der Visa-Besuch gilt für drei Monate, danach müssen Betrof­fene wieder aus­reisen. Was soll in diesen drei Monat­en passiert sein, dass die Men­schen zurück kön­nen? Ste­hen die Häuser dann wieder? Sind Bergungs-und Aufräum­maß­nah­men dann fort­geschrit­ten? Die Regio­nen sind im Aus­nah­mezu­s­tand und zum Teil Kriegsre­gio­nen, der Wieder­auf­bau ist stark erschw­ert.
In Deutsch­land lebende Ver­wandte die Ange­hörige ein­laden, verpflicht­en sich für alle anfal­l­en­den Kosten aufzukom­men – von Verpfle­gung bis Kranken­be­hand­lung. Sie müssen sich die Frage stellen, für wen und wie viele Ange­hörige sie zahlen kön­nen und wie für lange. Das sind enorme Belas­tun­gen für Fam­i­lien- und Ver­wandtschaften und ihren Beziehun­gen. Die Ver­fahrensvere­in­fachung als „Glob­alzus­tim­mung“ vom Berlin­er Sen­at begün­stigt nur Men­schen, die zu Ehepartner*innen oder min­der­jähri­gen Kindern nach Deutsch­land ziehen möcht­en. Diese müssen in Berlin bere­its gemeldet sein und eine Aufen­thalt­ser­laub­nis vor­weisen (Dauer­aufen­thalt- EU oder Nieder­las­sungser­laub­nis). Was geschieht mit Men­schen ohne Ver­wandtschaft in Deutsch­land? Oder wenn der Ver­wandtschafts­grad nicht genau dem der Anforderun­gen entspricht? Diese Men­schen sind schlichtweg ein­fach nicht berechtigt.

Wie kann das als ern­st­ge­meinte Hil­festel­lung oder beze­ich­net wer­den? Wie soll das ein Ent­ge­genkom­men sein? Eine Unter­stützung von Men­schen, die auf­grund von Umweltkatas­tro­phen fliehen müssen wird von der deutschen Bun­desregierung derzeit ver­fehlt. Mit fortschre­i­t­en­dem Kli­makol­laps wer­den die Her­aus­forderun­gen nicht weniger und es braucht klare rechtliche Verän­derun­gen damit Men­schen wie beispiel­sweise Erd­bebenopfer aus der Türkei und Syrien Per­spek­tiv­en und geset­zliche Grund­la­gen haben die wirk­lich unter­stützend sind.
„Es müssen klare Erweiterun­gen des Aufen­thalt­srechts entste­hen, für Men­schen die von Umweltkatas­tro­phen zu Flucht gezwun­gen wer­den“ so MiSO-Vor­stand­mit­glied und Lei­t­erin der IIK Lipi Majabin Ahmed. „Unter­stützung sollte nicht an Arbeits­mark­tbe­darf oder Ver­wandtschaft in Deutsch­land gekop­pelt sein. Die Not bleibt die gle­iche.“

Quellen:
https://www.auswaertiges-amt.de/
https://www.welthungerhilfe.de/
https://www.tagesschau.de/
https://www.bpb.de/ (Bun­deszen­trale für poli­tis­che Bil­dung)

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Rassismus bekämpfen – jeden Tag!

Heute ist der Inter­na­tionale Tag gegen Ras­sis­mus – der Kampf gegen Ras­sis­mus find­et jeden Tag statt und er ist wichtig! Denn Ras­sis­mus ist ein schw­er­wiegen­des Prob­lem, das die Grun­drechte, die Frei­heit und Würde von Men­schen auf der ganzen Welt ver­let­zt. Ras­sis­mus spal­tet Gemein­schaften, führt zu Diskri­m­inierung, Aus­gren­zung, Ungerechtigkeit­en und kostet Leben.
Der Kampf gegen Ras­sis­mus ist anstren­gend, müh­sam und zum Teil schmerzhaft. Er umfasst poli­tis­che Struk­turen, Geset­zte und Rechte, gesellschaftliche Sys­teme, Insti­tu­tio­nen, alltäglich­es Miteinan­der, Sprache und die Auseinan­der­set­zung mit uns selb­st. Ras­sis­mus ist struk­turell ver­ankert und zeigt sich in der europäis­chen Abschot­tungspoli­tik, wo Hil­fe für geflüchtete Men­schen an Fachkräftebe­darf gekop­pelt wird. Staat­sange­hörigkeit­en von Men­schen auf der Flucht wer­den unter­schiedlich bew­ertet und bes­tim­men den Zugang zu Unter­stützung. Flüch­t­ende Men­schen ster­ben beim Ver­such, in Sicher­heit zu gelan­gen auf dem Meer, während anderen kosten­los Unter­stützung erhal­ten. Diese Unter­schiede sind ras­sis­tisch. Auch Behör­den und Insti­tu­tio­nen sind Teil dessen und solange dies nicht ern­sthaft ange­gan­gen wird, solange bleibt der Ras­sis­mus ver­wurzelt. Es braucht uns alle dafür, Verän­derun­gen anzus­toßen. Es braucht unsere Bere­itschaft dazu zu ler­nen und uns aktiv im Ler­nen zu unter­stützen. Lasst uns gemein­schaftliche For­men der Auseinan­der­set­zung find­en, wo Betrof­fe­nen das Wort ergreifen, ohne dafür um Sicht­barkeit rin­gen zu müssen.

Eine anti-ras­sis­tis­che Hal­tung ist aktiv, sie bedeutet nicht ein­fach nur „nicht ras­sis­tisch“ zu han­deln. Und wir kön­nen uns gegen­seit­ig dabei unter­stützen!

1 Jahr Angriffskrieg auf die Ukraine

Heute, am 24.02.2023 jährt sich der Angriff­skrieg in der Ukraine. Heute, vor einem Jahr hat das rus­sis­che Mil­litär die Inva­sion auf die Ukraine ges­tartet. Putins Bestreben, die Gren­zen Rus­s­lands in einem Blitzkrieg auszuweit­en, ist gescheit­ert – mit tragis­chen Fol­gen. Ein Jahr ist ver­gan­gen und seit dem Angriff­skrieg sind nach UN-Angaben tausende Sol­dat­en und 7200 Per­so­n­en der Zivil­bevölkerung gestor­ben, 13,7 Mil­lio­nen Ukrainer­in­nen und Ukrain­er haben seit­dem ihr Land ver­lassen.
Obwohl schon seit der Annex­ion der Krim im Früh­jahr 2014 die europäis­che Frieden­sor­d­nung erhe­blich gestört wurde, hat sich erst seit diesem Tag das europäis­che Bewusst­sein für die Sit­u­a­tion in der Ukraine geschärft. Die Medi­en bericht­en seit­dem täglich von der Kriegssi­t­u­a­tion in der Ukraine, von weit­eren Bombe­nan­grif­f­en, neuen Waf­fen­liefer­un­gen und der Lebenssi­t­u­a­tion der Men­schen in dem Kriegs­ge­bi­et.
Viele Men­schen sind müde gewor­den auf­grund dieser anhal­tenden belas­ten­den Sit­u­a­tion, die Nachricht­en­er­stat­tung zu ver­fol­gen, bei all den anderen Krisen und Katas­tro­phen, die sich in der aktuellen Zeit häufen. Trotz­dem ist es notwendig, weit­er­hin auf die Lebenssi­t­u­a­tion und der Exis­tenz in Angst in der Ukraine aufmerk­sam zu machen, laut zu wer­den und sich klar weit­er gegen den bru­tal­en Angriff­skrieg von Putins Rus­s­land zu stellen.
Unter­stützung ist auch von hier aus möglich – jede:r kann etwas tun: Die Par­tizipa­tion an Demon­stra­tio­nen, Spenden an Hil­f­sor­gan­i­sa­tio­nen, das Teilen wichtiger Infor­ma­tio­nen im Bekan­ntenkreis oder auf Social-Media, die Unter­stützung beim Gang zu den Behör­den oder auch nur ein offenes Ohr für Prob­leme und Bedarfe von Geflüchteten oder Immi­granten sind Möglichkeit­en der Unter­stützung.

Her mit dem neuen Staatsbürgerrecht – ohne Wenn und Aber!

Die Bun­desregierung will die Ein­wan­derung nach Deutsch­land erle­ichtern, mit ein­er Reform der Migra­tionspoli­tik in drei Säulen: Das Chan­cen-Aufen­thalt­srecht wurde bere­its am 02.12.22 im Bun­destag ver­ab­schiedet. Zum neuen Fachkräftezuwan­derungs­ge­setz (Stich­wort Chan­cenkarte) ist immer­hin schon ein Eck­punk­tepa­pi­er im Bun­desk­abi­nett vor­bere­it­et wor­den. Als drittes soll nun das Staats­bürg­er­schaft­srecht grundle­gend geän­dert wer­den (siehe Kas­ten). Um das geplante Gesetz gibt es aber Stre­it. Nicht nur aus der Oppo­si­tion her­aus wird es – wie zu erwarten war – beschossen, kri­tis­che Stim­men kom­men nun auch aus den Rei­hen der FDP, obwohl die Partei vor knapp einem Jahr den Koali­tionsver­trag mit SPD und Grü­nen unter­schrieben hat. Es sind Argu­mente zu hören, die eigentlich zu per­fide sind, als dass sie wirk­lich ernst zu nehmen wären: beispiel­sweise sei „nie­mand willkom­men, der nur die Hand im Sozial­sys­tem aufhal­ten möchte“. Verkan­nt wird dabei, dass die Sicherung des Leben­sun­ter­halts aus eigen­er Erwerb­sar­beit eine der Hauptvo­raus­set­zun­gen für den deutschen Pass ist.

Ein “mod­ernes Staat­sange­hörigkeit­srecht”: Laut Koali­tionsver­trag der Ampel­parteien ist ein Gesetz geplant, das die Möglichkeit zur Ein­bürgerung “in der Regel nach fünf Jahren” vor­sieht – derzeit sind es acht. “Bei beson­deren Inte­gra­tionsleis­tun­gen” – etwa her­aus­ra­gen­den Leis­tun­gen in Schule und Beruf oder beson­ders guten Sprachken­nt­nis­sen – kön­nten es sog­ar nur drei Jahre sein. Vorge­se­hen ist auch, dass in Deutsch­land geborene Kinder aus­ländis­ch­er Eltern automa­tisch Deutsche wer­den, wenn ein Eltern­teil bere­its seit fünf Jahren “seinen recht­mäßi­gen gewöhn­lichen Aufen­thalt” in Deutsch­land hat. Wer Deutsch­er oder Deutsche wer­den will, soll zudem eine zweite Staats­bürg­er­schaft dafür nicht mehr aufgeben müssen.

Die IIK fordert, das Gesetz zu ver­ab­schieden – ohne Abstriche und wie im Koali­tionsver­trag vere­in­bart! Unsere jahre­lan­gen Forderun­gen nach mehr Chan­cen­gle­ich­heit, Vielfalt und demokratis­ch­er Teil­habe find­en in diesem Gesetz endlich eine Antwort. Es darf nicht ver­wässert wer­den! Migran­tinnen und Migranten in Deutsch­land muss endlich das Gefühl gegeben wer­den, wirk­lich willkom­men zu sein und die gle­ichen Rechte zu haben wie der Rest der Gesellschaft. Die migrantis­chen Steuerzahlerin­nen und Steuerzahler wollen als Wahlberechtigte mitbes­tim­men dür­fen, was in diesem Land passiert! Die dop­pelte Staats­bürg­er­schaft muss sein, um nicht nur der Vielfalt in der bun­des­deutschen Gesellschaft Rech­nung zu tra­gen, son­dern auch dem Gefühl der Zer­ris­senheit zu begeg­nen, welch­es Men­schen mit mul­ti­kul­turellem Hin­ter­grund oft­mals haben. Wer hier lebt, arbeit­et und Steuern zahlt, hat ein Recht darauf, sich wohlzufühlen und akzep­tiert zu sein. Mehr noch: Das Gefühl der Akzep­tanz erhöht die Bere­itschaft zur Inte­gra­tion und umgekehrt. Eine starke Wech­sel­wirkung, eine gute Chance für eine Pos­i­tivspi­rale hin zu ein­er vielfälti­gen, lebendi­gen und demokratis­chen Gesellschaft ohne Vorurteile, Bar­ri­eren und Aus­gren­zun­gen. Die Bun­desregierung reformiert die Migra­tionspoli­tik, das Chan­cen-Aufen­thalt­srecht wurde bere­its am 02.12.2022 ver­ab­schiedet. Wir möcht­en uns zu diesen Verän­derun­gen posi­tion­ieren, ger­ade in Bezug auf das „mod­erne Staat­sange­hörigkeit­srecht“ fordern wir eine Umset­zung wie im Koali­tionsver­trag vere­in­bart! Um das geplante Geset­zt gibt es Stre­it, laut Koali­tionsver­trag sind u.a. eine Ein­bürgerung nach drei bis fünf Jahren möglich, wie auch eine Anerken­nung der zweit­en Staatsbürger*innenschaft zusät­zlich zu deutschen. Das sind wichtige Grund­la­gen für Chan­cen­gle­ich­heit, Vielfalt und demokratis­ch­er Teil­habe – und sie sind längst über­fäl­lig.

Black History Month

Der Black-His­to­ry Month ist eine wichtige Gele­gen­heit, um die Aufmerk­samkeit auf die Geschicht­en, Her­aus­forderun­gen und Errun­gen­schaften von Schwarzen Com­mu­ni­ties zu richt­en. Dabei ist wichtig zu erken­nen, dass die Anerken­nung und Unter­stützung dieser Gemein­schaften nicht nur einen Monat im Jahr, son­dern das ganze Jahr über von Bedeu­tung ist. Indem wir uns mit Geschichte und ihrer Ver­flech­tung, Biografien und Erfahrun­gen auseinan­der­set­zen, kön­nen wir ein Bewusst­sein für die Ver­gan­gen­heit und Gegen­wart schaf­fen. Das Wis­sen darum ist ein wichtiger Bestandteil im Kampf gegen Ras­sis­mus und hil­ft zu erken­nen, was es ist: ein Sys­tem der Unter­drück­ung und Diskri­m­inierung. Als von Ras­sis­mus betrof­fene Men­schen soll­ten wir unsere Geschicht­en mit unser­er eige­nen Stimme erzählen kön­nen. Es gibt uns die Kon­trolle über unsere eigene Darstel­lung und unsere Per­spek­tiv­en, die son­st ignori­ert oder verz­er­rt wer­den – lasst uns andere inspiri­eren und ermuti­gen, ihre Stim­men zu erheben. Als Allys und Ver­bün­dete ist es wichtig, dass wir uns weit­er­bilden, ler­nen und zuhören, neues Wis­sen aufzunehmen und vorhan­denes Wis­sen infrage zu stellen. Das trägt dazu bei, dass betrof­fene Men­schen nicht immer die Last tra­gen müssen, alles zu erk­lären. Ally­ship bedeutet auch, diese Lück­en in eigen­er Ver­ant­wor­tung zu schließen.
Let’s speak up and lis­ten!